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AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (VIDOSAN® UG (haftungsbeschränkt)) über die Internetseite https://www.vidosan.de oder über sonstige Fernkommunikationsmittel schließen, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksam.

(2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf an, soweit Sie eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sind, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Hygiene-Artikeln. Die wesentlichen Merkmale der Produkte finden sich im jeweiligen Angebot.

(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den im jeweiligen Angebot angegebenen Bedingungen. 

(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Produkte werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungsbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. 
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon-Payments, Sofort) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet. 
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

(4) Sie können ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) über sonstige Fernkommunikationsmittel (z.B. Telefon, E-Mail, Fax oder Post) abgeben.
Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt bei Bestellung per Telefon sofort oder spätestens innerhalb von 5 Tagen durch Auftragsbestätigung in Textform (z.B. E-Mail) oder durch Lieferung der bestellten Produkte.
Sollten Sie innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht bzw. keine Produkte erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet. 

(5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird und an das wir uns 5 Tage (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an.

(6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Bindung an Angebote, Katalog-/Produktabbildungen und -angaben

Produktabbildungen sowie Produktangaben in unseren Katalogen, Prospekten oder aus sonstiger Werbung sind unverbindlich. Die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses lieferbaren Produkte der fraglichen Art können sowohl optisch als auch hinsichtlich ihres Funktionsumfangs, der Verpackung etc. von dieser Werbung abweichen.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. Eventuelle Lieferkosten werden extra ausgewiesen.

(2) Sie haben die unter der Schaltfläche „Versand und Zahlungsbedingungen“ auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen.

Zahlungsverzug verpflichtet zur Entrichtung von Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz. Jegliche Spesen nicht barer Zahlung gehen zu Lasten des Käufers, ebenso die Kosten eines Inkassobüros. Bei Exportkunden erfolgt die Lieferung gegen Vorauskasse. Bei Neukunden behalten wir uns die Lieferung gegen Vorauskasse oder Nachnahme vor.

(3) SEPA-Lastschrift (Basis- und/oder Firmenlastschrift)


Bei Zahlung per SEPA-Lastschrift ermächtigen Sie uns durch Erteilung eines entsprechenden SEPA-Mandats, den Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto einzuziehen.
Der Einzug der Lastschrift erfolgt innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsschluss.
Die Frist für die Übermittlung der Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Tage vor dem Fälligkeitsdatum verkürzt. Sie sind verpflichtet für die ausreichende Deckung des Kontos zum Fälligkeitsdatum zu sorgen. Im Falle einer Rücklastschrift aufgrund Ihres Verschuldens haben Sie die anfallende Bankgebühr zu tragen.

§ 5 Lieferbedingungen

(1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist unter der Schaltfläche „Versand und Zahlungsbedingungen“ auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.

Die übliche Lieferfrist beträgt bei Lagerware 5 Werktage ab Bestellungseingang, versteht sich jedoch ohne Gewähr. Die Lieferfrist verlängert sich beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, z. B. Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss und nicht von uns zu vertreten sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Unterlieferanten eintreten. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse.
Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann von uns nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Beide Parteien kennen von einem Antrag entscheidungslos zurücktreten, wenn die Erfüllung sich länger als einen Monat verzögert. Die Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und richtigen Selbstbelieferung: Können wir die geschuldete Leistung nicht erbringen, obwohl wir ein kongruentes Deckungsgeschäft getätigt haben, werden wir von der Leistungspflicht frei. Dies gilt nur dann, wenn wir diesen Umstand nicht schuldhaft herbeigeführt haben und kein nur vorübergehendes Leistungshindernis auf Seiten unseres Vorlieferanten besteht. Wir werden den Kunden hierüber unverzüglich informieren und diesem eventuelle Anzahlungen zurückerstatten. Teillieferungen sind innerhalb der von uns angegebenen Lieferfristen zulässig, soweit sich für den Kunden keine Nachteile hieraus ergeben.

(2)Die Auslieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Wir haften für das Verschulden eigener Transportpersonen nur dann, wenn uns oder unseren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Die Zurückhaltung von Zahlungen steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Gleiches gilt für Aufrechnungsrechte des Kunden. Die Ausbildung eines Zurückbehaltungsrechts, das nicht auf einem Recht aus diesem Vertragsverhältnis beruht, ist unzulässig. Die Abtretung von Ansprüchen, die dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung mit uns zustehen, ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sind wir aus einem gegenseitigen Vertrag vorzuleisten verpflichtet, können wir die uns obliegende Leistung verweigern, wenn nach Abschluss des Vertrages erkennbar wird, dass unser Anspruch auf die Gegenleistung durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird. Bei einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögenslage sowie drohender Zahlungsunfähigkeit sind wir berechtigt, Lieferungen nur gegen Vorkasse auszuführen oder die Stellung einer geeigneten Sicherheit zu verlangen. Wird diese binnen einer angemessenen Frist nicht gestellt, sind wir berechtigt, nach Ablauf dieser Frist vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

(3) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.


§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma VIDOSAN UG (haftungsbeschränkt). Ist der Kunde Unternehmer, ist das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vorbehalten. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen oder anerkannt ist. Der Kunde ist nicht berechtigt, unbezahlte Ware an Dritte zu verpfänden oder als Sicherheit zu Übereignen. Für den Fall der Zuwiderhandlung behalten wir uns den Abbruch der Geschäftsbeziehung und weitere rechtliche Schritte vor. Werden die Liefergegenstände mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verbunden, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Liefergegenstände zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verbindung. Für die durch die Verbindung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Sache.

§ 7 Mängelansprüche des Kunden

Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche des Kunden beträgt 12 Monate ab Gefahrübergang. Ziffer 1 gilt nicht wenn wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben oder eine zusätzliche Garantie für die Beschaffenheit der Sache/unserer Leistung übernommen haben und der Mangel dieser Garantie unterliegt. Es liegt kein Sachmangel vor, wenn wir dem Kunden eine zu geringe Menge und/oder eine höherwertige Ware liefern. lm Fall einer zu geringen Mengenlieferung besteht lediglich ein Anspruch auf Nachlieferung der fehlenden Menge.

§8 Untersuchungs- und Rügepflicht, Schadensanzeige

Der Kunde hat die Ware sofort nach Empfang in angemessenem Umfang zu prüfen. Mängel an der Verpackung, Fehlmengen, Differenzen zwischen Lieferscheinangaben und Liefermenge, Beschädigungen etc., sind unverzüglich bei der Firma VIDOSAN UG (haftungsbeschränkt) anzuzeigen. Der Käufer hat sich den Schaden bzw. Verlust weiterhin schriftlich vom Spediteur bescheinigen zu lassen. Bei verspäteter Reklamation kann keine Haftung oder Gewährleistung übernommen werden. Bei Verletzung der Untersuchungs-  und Rügepflicht gelten die Waren/Leistungen in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt. Rücksendungen bedürfen der Rücksprache mit der Firma VIDOSAN UG (haftungsbeschränkt), andernfalls kann die Annahme der Ware verweigert werden. Sonderbestellungen/ -anfertigungen nach Kundenwunsch sind von Rückgabe und Umtausch ausgeschlossen. Erfolgt dennoch eine Rückgabe im Rahmen des Kulanzweges, kann eine Bearbeitungsgebühr i.H.v.15% des Warenwertes erhoben werden, mindestens jedoch in einer Höhe von 10 EURO. Bei berechtigter Beanstandung ist die Firma VIDOSAN UG (haftungsbeschränkt) zur Ersatzlieferung verpflichtet. Gutschriften können nur unter bestimmten Voraussetzungen erfolgen und bedürfen der Rücksprache. Die Gutschrift erfolgt erst nach Rücksendung und Eingang der beanstandeten Ware bei der Firma VIDOSAN UG (haftungsbeschränkt). Ansprüche aus Gewährleistung können nur in dem Umfang erhoben werden, in welchem der Hersteller der Ware gegenüber der Firma VIDOSAN UG (haftungsbeschränkt) haftet. Ausgenommen sind Transportschäden und Rückrufaktionen durch den Hersteller.

§ 9 Zurückbehaltungsrecht

Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
 
§ 10 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
 
(2) Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben.

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II. Kundeninformationen

1. Identität des Anbieters / Verkäufers

VIDOSAN® UG (haftungsbeschränkt)
Mühlbergstraße 7
35444 Biebertal
Deutschland
Telefon: 0 6409 - 662 992 7

 

Fax: 0 641 - 960 511 6
E-Mail: info@vidosan.de

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss und der Vertragsschluss selbst, sowie die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung oder der Anfrage können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. 

4. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht 

Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

letzte Aktualisierung: 26.09.2019

 

 

 

 

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